Berufungsgericht bestätigt ITC-Entscheidung zugunsten von Kapsch TrafficCom.

Wien/McLean (USA), 30. April 2019 – Kapsch TrafficCom gibt ein wichtiges Gerichtsurteil bekannt, das in den Vereinigten Staaten im Rechtsstreit mit dem Unternehmen Neology, Inc. gefällt wurde. Letzteres behauptete, seine Patente seien von Kapsch mit der Einfuhr von Produkten für elektronische Mautsysteme, die das ISO/IEC-18000-6C-Kommunikationsprotokoll (6C-Standard) nutzen, verletzt worden.

Am 19. April bestätigte das oberste Bundesgericht für Patentrechtsfragen, der U.S. Court of Appeals for the Federal Circuit, die Ungültigkeit der fraglichen Patentansprüche und bekräftigte damit die Entscheidung der US-Behörde für Außenhandel (International Trade Commission, ITC). Mehrere der 6C-Standard-Patentansprüche von Neology wurden bereits 2015 vom Patent- und Markenamt der Vereinigten Staaten (United States Patent and Trademark Office, USPTO) für nichtig erklärt. Die ITC hatte 2017 weitere Ansprüche als ungültig abgewiesen.

Die nunmehr vorliegende wichtige Entscheidung des Berufungsgerichts bestätigt und festigt einmal mehr das Recht von Kapsch und anderen Anbietern, auf dem Markt für 6C-Standard-Mautsysteme im freien Wettbewerb zu agieren, sowie ihr Recht auf Vermarktung, Verkauf und Vertrieb von 6C-Standard-Transpondern und -Lesegeräten an Kunden in Nordamerika. Im Hinblick auf die Interoperabilität im Bereich der elektronischen Maut hält Kapsch mit Überzeugung an der Bedeutung offener, nicht-proprietärer Protokolle und Standards fest.

Kapsch TrafficCom ist ein Anbieter von Intelligenten Verkehrssystemen in den Bereichen Mauteinhebung, Verkehrsmanagement, Smart Urban Mobility, Verkehrssicherheit und vernetzte Fahrzeuge. Kapsch TrafficCom deckt mit durchgängigen Lösungen die gesamte Wertschöpfungskette ihrer Kunden aus einer Hand ab: von Komponenten über Design bis zur Errichtung und dem Betrieb von Systemen. Die Mobilitätslösungen von Kapsch TrafficCom helfen dabei, den Straßenverkehr in Städten und auf Autobahnen sicherer, zuverlässiger, effizienter und komfortabler zu machen sowie die Umweltbelastung zu reduzieren.

Eine Vielzahl von erfolgreichen Projekten in mehr als 50 Ländern rund um den Globus hat Kapsch TrafficCom zu einem international anerkannten Anbieter intelligenter Verkehrssysteme gemacht. Als Teil der Kapsch Group verfügt Kapsch TrafficCom mit Hauptsitz in Wien, Österreich, über Tochtergesellschaften und Niederlassungen in mehr als 30 Ländern und notiert seit 2007 im Prime Market der Wiener Börse (Symbol: KTCG). Die aktuell mehr als 5.200 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter erwirtschafteten im Wirtschaftsjahr 2017/18 einen Umsatz von rund 693,3 Mio. EUR.